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Dieser Online-Dienst wird auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt.
§ 1
Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des
Internet-Portals www.edv-andreasdittmer.de. Anbieter ist Andreas Dittmer,
Datenverarbeitung, Computer & Bürozubehör, Gustav-Adolf-Straße 125,
13086 Berlin.
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Nutzers oder Abänderungen dieser Bedingungen
finden keine Anwendung.
3. Einige der über www.edv-andreasdittmer.de abrufbaren Dienste
werden
durch oder in Kooperation mit Dritten erbracht. Insoweit können zusätzlich
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dritten/Partner zur Anwendung
kommen. Hierauf
werden die Nutzer jeweils gesondert hingewiesen.
§ 2 Nutzungsgegenstand, Zugang und Betrieb
1. Voraussetzung für die Nutzung von www.edv-andreasdittmer.de ist ein
Online-Zugang zum Internet. Die Einwahl ins Internet kann mit Einwahl- bzw.
Telefonkosten des jeweiligen Providers verbunden sein.
2. Der Nutzer kann sich im
Rahmen des Portals über alle angebotenen
Themen informieren, insbesondere Länder- und Reiseinformationen.
3. Die Nutzung der Dienste ist kostenlos, soweit nicht in dem
jeweiligen Dienst
auf die Kostenpflicht hingewiesen wird. Der Anbieter behält sich ausdrücklich
das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen.
4. Für die Nutzung bestimmter Dienste kann eine vorherige Registrierung
eingerichtet werden. In diesem Fall muss der Nutzer sich vor
Inanspruchnahme der
Dienstleistung registrieren. Dabei ist der Nutzer
verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu
seiner Person nach der Vorgabe des
jeweiligen Anmeldeformulars zu machen
und diese Daten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß,
genau, aktuell und vollständig bleiben. Bei Verstoß
ist der Anbieter berechtigt,
den Nutzer vorübergehend oder auf Dauer von der Nutzung der Dienste
auszuschließen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, bestimmte
Dienste
nur an volljährige Nutzer zu erbringen.
5. Der Anbieter ist berechtigt, die Webseiten jederzeit ein- oder umzustellen
oder in sonstiger Weise zu
ändern. Aus technischen Gründen kann es zu
zeitlichen und /oder inhaltlichen Einschränkungen der Verfügbarkeit des
Systems kommen. Ein Anspruch auf jederzeitigen,
ordnungsgemäßen Zugang
zum Portal besteht ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit
bzw. Erreichbarkeit der angebotenen Dienstleistungen. Dies gilt
insbesondere,
soweit der Zugriff auf die Dienste und die Portalseite durch Störungen
verursacht wird, die nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters liegen.
6.
Der Anbieter ist bemüht, den Zugang zu dem Internet-Angebot allen
Nutzern 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen.
Vorübergehende
Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen
Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden
Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im
Falle höherer Gewalt
sind allerdings möglich. Die Nutzer haben deshalb keinen Anspruch auf eine
jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit des Internet-Portals.
§ 3 Verantwortlichkeit für Inhalte auf www.edv-andreasdittmer.de
1. Der Anbieter ist bemüht, richtige und vollständige Informationen zur
Verfügung zu stellen,
übernimmt jedoch keine Garantie für die Aktualität,
Richtigkeit und Vollständigkeit der auf diesen Seiten bereitgestellten
Informationen.
2. An eigenen Inhalten,
die der Anbieter zur Nutzung bereithält, gewährt der
Anbieter dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum
persönlichen Gebrauch auf einem
Einzelplatzsystem. Die eigenen Inhalte
werden vom Anbieter mit den üblichen Programmen auf Virenfreiheit geprüft.
3. Der Nutzer des Portals hat die Möglichkeit, durch
direkte und indirekte
Verweise (Links) auf fremde Internetseiten zu gelangen, die nicht vom
Anbieter unterhalten oder verantwortet werden. Bei “Links”
handelt es sich
stets um “lebende” (dynamische) Verweisungen. Der Anbieter hat bei der
erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft,
ob
durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit
ausgelöst wird. Er überprüft aber die Inhalte, auf die er in seinem Angebot
verweist, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu
begründen könnten. Wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen
wird, dass ein
konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine
zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf
dieses Angebot
aufheben.
4. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für den Inhalt dieser fremden
Internetseiten oder die Leistungen durch Dritte. Der Anbieter kann daher
weder
für Schäden noch für Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus
oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen
auf einen solchen Inhalt
oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen
entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen
bezogen wurden.
§ 4 Datensicherheit und
Datenschutz
Der Anbieter gewährleistet, dass innerhalb seines Systems die zur Verfügung
gestellten programmbezogenen Informationen nach den üblichen Standards
sowie den gesetzlichen Vorschriften geschützt werden.
Für den Umgang mit personenbezogenen Daten der Nutzer gilt die Erklärung
zum Datenschutz für das
Internet-Portal www.edv-andreasdittmer.de.
§ 5 Kündigung des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis wird grundsätzlich unbefristet geschlossen. Bei
Diensten, die keiner Registrierung bedürfen und kostenlos erbracht werden,
sind beide Seiten berechtigt, die Nutzung bzw. Erbringung jederzeit
einzustellen.
§ 6 Haftung
1. Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für
Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
2. Für sonstige Schäden haftet der Anbieter ausschließlich nach Maßgabe der
folgenden Regelungen:
a) Der Anbieter
haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die
vom Anbieter, seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten
durch ein arglistiges,
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten
verursacht wurden.
b) Der Anbieter haftet auf Schadensersatz, begrenzt auf die Höhe des
vertragstypischen
vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht
fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten
(1. Variante) und für Schäden,
die von einfachen Erfüllungsgehilfen des
Anbieters grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht
wurden (2. Variante).
c) Der Anbieter haftet im Rahmen von § 9 Abs. 2 b) 1. Variante nicht für
entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche
Dritter.
3. Der Anbieter haftet für die Wiederbeschaffung von Daten nur, soweit der
Nutzer alle erforderlichen und zumutbaren Datensicherungsvorkehrungen
getroffen und sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in
maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand
rekonstruiert
werden können.
4. Im Übrigen ist jegliche Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
Insbesondere haftet der Anbieter nicht für Ausfälle der Dienste oder Schäden
jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Bombing oder
Computerviren, welche von Dritten und nicht vom Anbieter zu vertreten sind.
5. Der
Nutzer ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender
Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber dem Anbieter schriftlich oder per
E-Mail anzuzeigen, so dass
der Anbieter möglichst frühzeitig informiert ist und
eventuell gemeinsam mit dem Nutzer noch Schadensbegrenzung bzw. minderung
betreiben kann. Unbeschadet hiervon ist
auch der Nutzer zu
Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.
§ 7 Urheber- und Kennzeichenrecht
1. Das Layout der Website, die verwendeten Grafiken und
Texte sind
urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung dieser
Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen
ist,
abgesehen von einer Verwendung zum privaten Gebrauch, ohne
ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
2. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten
und gegebenenfalls durch
Dritte geschützten Marken- und andere Kennzeichen unterliegen
uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts
und
den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
§ 8 Schlussbestimmungen
1. Der Anbieter ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten
Bedingungen werden dem Vertragspartner durch Veröffentlichung auf der
Homepage bzw. per Email mit
einem Verweis auf die Internetseite, auf der die
jeweils aktuellen Geschäftsbedingungen nachgelesen werden können, zwei
Wochen vor ihrem Inkrafttreten bekannt gegeben.
Setzt der Nutzer die
Nutzung nach Bekanntgabe der neugefassten Geschäftsbedingungen ohne
Widerspruch fort oder widerspricht er der Geltung der neugefassten
Geschäftsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen, gelten die
geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. Der Anbieter wird den
Nutzer in der
Bekanntgabe auf diese Rechtsfolge besonders hinweisen.
2. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des
öffentlichen Rechts oder bei
öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als
Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin, wenn nicht etwas anderes vereinbart
wurde.
3. Der Anbieter ist berechtigt,
die sich aus der Vereinbarung ergebenden
Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Die Übertragung wird
dem Nutzer per Email rechtzeitig mit einer
Vorlaufzeit von vierzehn Tagen
bekannt gegeben. Im Falle einer Übertragung durch den Anbieter steht dem
Nutzer ein sofortiges Kündigungsrecht zu.
4. Es gilt das
Recht der Bundesrepublik Deutschland.
5. Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon
unberührt.
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